Allgemeine Geschäfts- Und Zahlungsbedingungen
der Firma EJBcommerz UG (haftungsbeschränkt)
Hoffmannallee 55, 47533 Kleve
Telefon: +49 2821 7903011 (14 ct/min*)
E-Mail: kundenservice@notebooktaschen-online.de
Handelsregister Amtsgericht Kleve Nr.: HRB 10488
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE272787731
* = 14 ct/min aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min.
- gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Adriana Groenendijk und nachfolgend Notebooktaschen-online genannt -.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinem Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können Sie unter http://www.notebooktaschen-online.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@notebooktaschen-online.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von Notebooktaschen-online sowie der Vertretungsberechtigte von Notebooktaschen-online können insbesondere der Einkaufsbestätigung entnommen werden.
Präambel
Notebooktaschen-online betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.notebooktaschen-online.de eine Homepage. Notebooktaschen-online bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Taschen und Trolleys für Notebooks, Netbooks und andere tragbare Geräte einschließlich dazu passender Zubehörteile und Accessoires zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich zu jedem Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Notebooktaschen-online dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabe
*** Rückgabebelehrung ***
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen/einem Monat* durch Rücksen-
dung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Ver-
bindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
EJBcommerz UG (haftungsbeschränkt)
Hoffmannallee 55, 47533 Kleve
E-Mail: kundenservice@notebooktaschen-online.de
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchs-vorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahme-verlangens, für uns mit dem Empfang.
*** Ende der Rückgabebelehrung ***
*) § 357 Abs. 3 BGB:
"Bei Fernabsatzverträgen steht ein unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilter Hinweis einem solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer
dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise über die Wertersatzpflicht unterrichtet hat."
„Unverzüglichkeit“ ist laut Gesetzesbegründung dann gewahrt, wenn die Belehrung dem Verbraucher spätestens am Tag nach
der Bestellung mitgeteilt wird. Wird die Belehrung nicht spätestens einen Tag nach der Bestellung an den Verbraucher in Textform mitgeteilt, muss die Belehrung mit einer Frist von einem Monat verwendet werden.
Falls Sie uns die Ware unfrei zurücksenden, haben Sie die Kosten zu tragen, die die in der Regel anfallenden Rücksendekosten überschreiten (Strafporto).
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Notebooktaschen-online inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand.
Versandkosten werden nicht erhoben.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Notebooktaschen-online auf der Website sind freibleibend. Damit ist Notebooktaschen-online im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Notebooktaschen-online den Auftrag des Kunden in Textform oder durch Versand der Ware angenommen hat.
(2) Notebooktaschen-online ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Notebooktaschen-online wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Notebooktaschen-online diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 3 bis
4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Notebooktaschen-online stellt für Kundenfragen im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Notebooktaschen-online den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.
Verpackungen, Verpackungsmaterial
Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungs-material zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein.
Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit alten Tageszeitungen
usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den
Recycling-Prozess nicht.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Notebooktaschen-online stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware
ausgehändigt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind.
Notebooktaschen-online liefert gegen Vorkasse oder Rechnung per Kreditkarte, Giropay oder Banküberweisung.
Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Ein Anspruch des Kunden auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht nicht.
Sollte Notebooktaschen-online sich im Einzelfall mit einer Lieferung gegen Rechnung einverstanden erklärt haben, so bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Notebooktaschen-online. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Notebooktaschen-online nicht zulässig.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz
an Notebooktaschen-online zu bezahlen, es sei denn, dass Notebooktaschen-online einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Notebooktaschen-online mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Notebooktaschen-online übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Notebook-taschen-online ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Notebooktaschen-online haftet
· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach, auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn,
Notebook-taschen-online kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Notebooktaschen-online die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Notebooktaschen-online die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
Notebooktaschen-online wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.
Der Inhalt der Datenschutzerklärung ist vertraglicher Bestandteil des Kaufvertrages.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.